Teilhabe, Konsens & Hoffnung
mit Sonja Döring
05.08.2026 41 min
Video zur Episode
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Zusammenfassung & Show Notes
In dieser Episode geht’s richtig zur Sache – wir sprechen darüber, wie man eigentlich in die Kommunalpolitik kommt, warum Konsens in kleinen Fraktionen manchmal die Nerven strapaziert und was es heißt, Politik ohne Parteizwang zu machen. Außerdem werfen wir einen Blick auf den Verkehr, Inklusion und Barrierefreiheit, und warum diese Dinge oft aus ganz persönlichen Gründen auf die Tagesordnung kommen.
Die engagierte Stadträtin Sonja Döring (KAL Fraktion) spricht offen über handfeste politische Prozesse, die Rolle von Kompromissen und warum Konsens mehr ist als der kleinste gemeinsame Nenner. Mit sehr persönlichen Einblicken wird das Thema greifbar: Wie kann eine Stadt alle mitnehmen?
Die Runde mit Stadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) und Micha Schlittenhardt diskutiert offen darüber, wie schwierig Kompromisse sein können, wie hart Verwaltung und Politik manchmal aneinander geraten und warum ein bisschen Streit im Gemeinderat eigentlich dazugehören sollte. Natürlich gibt’s auch einen Ausblick: Wie sieht Karlsruhe vielleicht im Jahr 2040 aus? Freut euch auf ehrliche Worte, ein paar Anekdoten aus dem Alltag im Rathaus und jede Menge Karlsruher Herzblut!
Die engagierte Stadträtin Sonja Döring (KAL Fraktion) spricht offen über handfeste politische Prozesse, die Rolle von Kompromissen und warum Konsens mehr ist als der kleinste gemeinsame Nenner. Mit sehr persönlichen Einblicken wird das Thema greifbar: Wie kann eine Stadt alle mitnehmen?
Die Runde mit Stadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) und Micha Schlittenhardt diskutiert offen darüber, wie schwierig Kompromisse sein können, wie hart Verwaltung und Politik manchmal aneinander geraten und warum ein bisschen Streit im Gemeinderat eigentlich dazugehören sollte. Natürlich gibt’s auch einen Ausblick: Wie sieht Karlsruhe vielleicht im Jahr 2040 aus? Freut euch auf ehrliche Worte, ein paar Anekdoten aus dem Alltag im Rathaus und jede Menge Karlsruher Herzblut!
Transkript
Herzlich willkommen zu einer neuen Lage in Karlsruhe. Heute haben
wir Sonja Döring von der KAL Fraktion hier bei uns.
Willkommen, Sonja. Schön, dass Du hier bist. Ja,
willkommen, sie ist Stadträtin und war früher auch
Geschäftsführerin der KAL Kult- und die Partei-Fraktion, je
nachdem, wie die Namen waren. Aber wir kommen steigen gleich zu
dem Thema auch ein. Wie kamst Du überhaupt in die
Kommunalpolitik und was macht ihr, warum lohnt es sich auch, in
soner Fraktion zu engagieren, die von 'ner Wählergruppe
getragen wird? Also wie bin ich in die Kommunalpolitik
gekommen? Ich bin familiär vorbelastet, sagen wir mal so.
Ich komme aus 'ner sehr politischen Familie. Also ich hab vor Kurzem
festgestellt, es gibt eins meiner ersten Babybilder, da hält mein Vater mich aufm
Arm vor einem Europawahl, sagt nicht das Ja dazu,
stimmt. Irgendwie also Politik war bei uns schon immer 'n
Thema. Meine Mutter selber hat sich dann auch später angefangen
politisch zu engagieren, auch bei der Karlsruher Liste, ist dann auch
Stadträtin geworden und deshalb hat Politik bei
uns zu Hause immer immer eine große Rolle gespielt und
bei mir hat das so weit geführt, dass ich dann auch Politikwissenschaft und
Geschichte studiert hab, also politische Strukturen,
wie werden Entscheidungen gefällt, war einfach 'n Thema, das mich
unglaublich interessiert hat. Ich hab tatsächlich auch während meinem Studium gemerkt, also Politikwissenschaft,
hier bin ich genau richtig. In Mit welchem Ziel hast Du das gemacht? Ich
wollte ursprünglich auf Lehramt studieren, das
ging dann meiner Fächerkombination nicht und dann hab
ich tatsächlich erst mal ohne konkretes Ziel studiert. Ich hab
einfach gemerkt, dieses Thema finde ich einfach oder dieses Fach
finde ich so unglaublich interessant, dass es mich richtig gepackt
hat. Ich hatte dann kurz auch überlegt, in die Wissenschaft zu
gehen. Ich hab auch eine Zeit lang an der Uni gearbeitet und
hab dann aber gemerkt, dass das Systemuniversität mir
nicht zusagt auch aus unterschiedlichen Gründen und
hab dann das Angebot bekommen damals vom damaligen Geschäftsführer der
Kulturist. Also ich hatte während meinem Studium auch
schon für die für die Geschäftsstelle gearbeitet, so als
Studentenjob, der hat mich dann gefragt, ob ich, er wollte in Ruhestand
gehen, ob ich Interesse hätte, diese Stelle zu übernehmen und
das war tatsächlich auch eine große Ehre für mich, also weil
das schon so sehr sein Baby auch war und dass er mir das so in
die Hände legt, hat mich sehr gefreut und dann hat es aus vielen Gründen
gut gepasst. Ich hatte gerade ein Kind bekommen, mal klar,
ich kann aus der Elternzeit rausgehen in den Job, kann hier in
Karlsruhe arbeiten, wo ich verwurzelt bin und dann auch noch bei
der politischen Gruppierung, bei der ich mich in Karlsruhe zu
Hause fühle und über die ich wahnsinnig viel gelernt hab über
Politik, über Kommunalpolitik. Kulturist ist ja son bisschen son
besonderer Haufen, wir arbeiten ja im Konsensprinzip und
das ist Kannst mal erklären, was es bedeutet konkret
bei euch? Das bedeutet, dass unsere Positionen oder unsere
Entscheidungen immer im Konsens gefällt werden. Also alle müssen irgendwie
damit einverstanden sein. Das heißt nicht, dass alle immer alles toll finden,
sondern dass niemand, der bei uns aktiv
ist, ein
wirklich 'n richtiges Problem damit hat. Also ich hab auch schon Entscheidungen
mitgetragen, wo ich für mich gesagt hab, ich hätte dir jetzt vielleicht
anders gefällt. Aber es ist okay für mich, dass wir
so vorgehen, dass wir diese Entscheidung fällen und das ist bei uns der
bei uns der Konsens. Das heißt aber auch hart zu
diskutieren, oft auch über mehrere Schleifen hinweg. Manchmal muss
man Thema auch einfach mal ruhen lassen und sagen, okay, das ist was, wo wir
jetzt keinen Konsens finden. Wir können grade keine
Entscheidung fällen. Die die Positionen sind bei uns so diametral, Mhm.
Dass wir eben die keinen Weg zueinander finden. Also 'n kurzer Ausflug in unsere
in unserer Gemeinderatspolitik. Ja. Da gibt's ja auch das
Konsenseprinzip. Zumindest haben wir's einmal gemacht in einer
Konsense Veranstaltung. Und da haben wir tatsächlich 'n Konsens
gefunden, Stück weit der Straße damals und es war auch sehr, sehr
gut. Ja. Hätte das geeignet für die Stadtprozesse, für solche
gemein Gemeinderatsprozesse auf Konsenseprinzip zu arbeiten?
Ich glaub, dass das auch schwierig ist. Also je größer eine Gruppe
wird, eine je größer eine Einheit wird, die die eine
Einigung finden muss, desto schwieriger wird's ja auch Konsens zu finden, weil
'n Konsens verlangt einem auch schon was ab. Also ich sag auch immer, man muss
schon auch leidensfähig sein für dieses Prinzip, weil man eben
auch Dinge mittragen muss, von denen man nicht 100 Prozent
überzeugt ist oder wo man denkt, eigentlich wäre die Idee, die ich habe oder die
Vorstellung, der bessere Weg, aber da muss man sich auch
mal zurücknehmen können und sagen okay, aber für das
große Ganze ist das okay. Mhm.
So, weil sonst findet man keine Lösung. Dann mein mir das
Ziel ist ja, weiterzukommen und eine möglichst gute gute Lösung zu
finden. Das braucht auch eine gewisse Reife für den Leuten. Das
auch und oder ja, also wie gesagt, ich sag mal, das Thema ist wirklich auch
eine gewisse Leidensfähigkeit. Man muss da sich,
ja, auch auch ertragen, dass andere
auch auch mal hart gegen einen sein können und dass man trotzdem am
Ende zusammenfinden muss. Weil man das große Ganze sieht. Ja. So,
also bisschen dieser plakative Spruch, Demokratie lebt vom Kompromiss.
Ja, und ich ich finde auch, dass 'n Kompromiss nix Schlimmes ist. Also das
ist das ist nicht immer der kleinste gemeinsame Nenner, sondern das ist der
Versuch, aus all den Positionen und Sichtweisen was
was Gutes zu schaffen und was was was einen weiterbringt.
Und Und ein bisschen Demokratie wird da oft abgestimmt und die
Mehrheit kriegt ihren Willen und die die die
Minderheit muss irgendwie das verkraften. Genau.
Und ist bei euch ein bisschen anders. Also ihr geht länger den Weg,
bis so durch eine versöhnlich der der Prozess abgeschlossen ist.
Aber wir scheitern auch. Also es gibt manchmal werden ja einfach der Fraktion
zum Beispiel Entscheidungen aufgezwungen. Wir haben halt ein
Datum in einer Gemeinderatssitzung, da müssen wir als Fraktion
dann abstimmen. Und vielleicht haben wir aber im
im im Plenum, das ist unsere unsere große Arbeitsgruppe
sozusagen, keine Entscheidung oder
keinen Konsens gefundenes dahin. Und dann
heißt es aber nicht, dass wir zum Beispiel uns enthalten müssen. Also wir dürfen als
Fraktion dann schon auch eine Entscheidung treffen. Mhm. Habt ihr
dann 'n Fraktionszwang oder ist dann jeder frei? Wir haben wir sind auch
in der Fraktion frei. Wir haben grundsätzlich keinen
Fraktionszwang. Wir versuchen natürlich schon eine
gemeinsame Position zu haben. Wir haben das oft auch von selber,
wir kennen, also wir kennen unseren Laden, wir kennen uns, wir
machen das ja nicht seit gestern zusammen, aber nee, wir haben
keinen Fraktionszwang, es kommt auch immer mal wieder vor, dass
jemand anders abstattet und das ist dann auch völlig okay und wir
haben aber auch schon so abgestimmt, dass es einzelne
Mitglieder bei uns gab, die gesagt haben, okay, das war jetzt,
das war jetzt tatsächlich so falsch für mich, dass sie
entschieden haben, meine Pause bei uns zu machen oder uns sogar
zu verlassen. Mhm. Und auch damit muss man klarkommen.
Das ja. Jetzt hast Du viel von Kompromiss geredet, der sitzt im Gemeinderat ganz links.
Würdet ihr euch auch dort verorten politisch oder sagt ihr, dieses links
rechts mitte Spiel ist Banane?
Wie würdet ihr euch da beschreiben oder was würdest Du sagen, wo wo
würdest Du dich verorten? Ja. Wir saßen auch schon ganz rechts.
Wann war des? Das war tatsächlich zu Zeiten der Kultfraktion
zum Beispiel auch ganz früher war jetzt noch also vor der Kulfraktion
als noch Karlsruheliste-Fraktion war, da saßen wir glaub ich auch
ganz recht und dann kam die AFD in den Gemeinderat und dann sollten wir
neben die gesetzt werden und da war auch völlig klar, das machen wir
nicht. Also das da fühlen wir uns nicht richtig und dann haben wir uns
halt nach ganz gesagt, dann gehen wir nach ganz links, obwohl wir
politisch nicht ganz links sind. Also ich, wenn man versucht, uns
dieses Spekten reinzuschieben, dann würde ich sagen, wir sind so
Mitte links, Wir machen ja, sind ja schon auf unterschiedlichen
Seiten auch unterwegs, aber so vom, ich sag mal so, vom Spielfeldrand
kann man son Spiel manchmal ganz gut beobachten. Und hat man da andere
Perspektiven vielleicht auch, wie wenn man so mitten im Geschehen
sitzt. Ist der Vorteil der Kleinfraktion? Ja, wir fühlen uns da ganz wohl. Das
ist das ist okay. Ist ja
interessant, das stimmte man mal erstaunlich anders ab,
als ich das erwartet hätte. Zum Beispiel der Lüppo, das
fertig so, wenn's aufs Auto geht, wieder ganz bei der CDU und
bei der rechten Seite mitzustimmen. Bei anderer Sache seid
er wieder sehr stark kalkulierbar, würd ich sagen, links.
Also das ist immer, aber es ist trotzdem alles drin. So ist
das jetzt kommunalpolitische, dass er sagt, ihr seid keine
größere Partei verantwortlich, der nur Parteilinie
halten müsste. Ja. Ist auch die Freiheit, die man als Kleine
hat. Total, auf jeden Fall bin ich auch sehr dankbar für. Wir haben keine keine
Landes, keine bundespolitischen Vorgaben. Für uns
ist, wir haben ja das Ziel, das Beste für Karlsruhe mit zu
entscheiden oder mit zu gestalten, mitzutragen. Und da sind
wir, da fühlen wir uns nicht gebunden an eine Seite des Hauses,
wenn wir halt das Gefühl haben, unsere Stimmen bringen dann
sozusagen eine Mehrheit jetzt mit der CDU und der FDP oder und
was, dann fehlt ja immer noch 'n bisschen was, dann ist das für uns
auch mal okay oder oder dann eben keine Mehrheit auf der linken
Seite zu haben, weil wir der Meinung sind, nee, aber diese das ist
keine Entscheidung, die wir so treffen wollen. Für uns ist sie
ist die Sache wichtig und nicht, ob ich mich jetzt, wo ich mich
grade politisch positioniere. Und wir haben auch innerhalb der
Karlsrulliste, also Thema Auto ist 'n ganz klassisches Auto,
Eben da haben wir ganz diametral Geschichten. Also wir haben die
Hardcore Radfahrer Verfechter, wir haben eine ganz starke zu
Fuß gehenden Fraktionen, die sagen, also es ist auch Teil
unseres Wahlprogramms, Verkehrspolitik muss von den
Schwächsten letztendlich ausgedacht werden, also von den zu
Fuß Gehenden und das die müssen eigentlich im Zentrum von
von Verkehrsplan stehen. Ist das deine
Meinung? Das ist tatsächlich auch meine Meinung. Also ich denk, dass wir
müssen letztendlich immer vom vom schwächsten
Verkehrsteilnehmer ausgehen. Das sind in der Regel zu Fuß gehende, insbesondere
auch auch Kinder und ältere Menschen. Wenn wir für die einen
sicheren Verkehrsraum haben, haben wir eigentlich auch für alle anderen Teilnehmenden einen
sicheren Verkehrsraum. Aber auch das bedeutet, dass alle alle sich 'n
Stück zurücknehmen müssen. Also auch da muss man wieder gucken,
dass man gemeinsam im Wege geht. Was nicht heißt, dass es Teile
geben kann, wo wir sagen, okay, wenn wir hier zum Beispiel 'n Autoverkehr schnell
durchleiten, dann haben wir in den anderen Bereichen halt nicht
und dann haben wir vielleicht da keine Suchverkehre oder so was und
auch da heißt es eben immer, sich die Sache anzugucken. Genau, also
und oder wenn wir hatten ja das Thema in der in der Kriegsstraße mit der
Umgestaltung, total schöne Idee eigentlich die die
Kriegsstraße Wester so umzugestalten mit diesen Fahrradstreifen und das alles 'n bisschen
lockerer und schöner zu machen, aber man darf eben nicht vergessen, dass da auch ganz
viele Menschen wohnen, die sowieso schon einen einen sehr
begrenzten Parkraum haben und da kann man die
berechtigte Diskussion führen, hat man bei meinem Auto, hat das Anrecht
aufn kostenlosen Parkplatz vor der vor der Haustür, das ist
öffentlicher Raum, Auto nimmt wahnsinnig viel Platz in diesem öffentlichen Raum,
vor allem ein stehendes Auto, aber
wir dürfen halt die Menschen nicht vergessen lösen, die irgendwie mitnehmen und dann müssen wir
nach Lösungen und nach Kompromissen suchen, wie man das
gut hinkriegt. Man wird nie alle zufriedenstellen und
jeder muss irgendwie Abstriche machen, aber vor allem muss man das in der
Kommunikation machen. Und ich glaub, das ist zum Beispiel 'n Beispiel, da ist das
schiefgelaufen. Da ist die Kommunikation auch einmal im Notar schiefgelaufen,
ne. Jetzt hattest Du grad gesagt, Verkehr
vom schwächsten Denken und sozusagen die die Themen,
die ersetzt, da tut ihr euch ja immer sehr
positiv hervor im Thema Inklusion und Barrierefreiheit, weil dir
das besonders am Herzen liegt. Willst Du uns da bisschen mit reinnehmen? Weil ihr habt
da immer wieder Akzente gesetzt und seid, ich sag mal, die Fraktion
oder die Wählergruppe in Karlsruhe, wo man sagt,
da denkt man direkt an an Inklusion und Barrierefreiheit, weil ihr das Thema oft
setzt und da ja auch wirklich auch im
Stadtraum Punkte gesetzt habt.
Das hat ganz klar einfach auch mit meiner persönlichen
Geschichte zu tun. Ich bin Mutter von 3 Kindern, meine 2.
Tochter hat unter der Geburt 'n schweren Sauerstoffmangel
erlitten, hat schwerste Hirnschäden, ist also 'n schwer
mehrfach behindertes Kind und ob man will oder nicht, dann wird
man zwangsläufig mit dem Thema konfrontiert und dann kommt
sicherlich dazu, dass wir in der Karlsruher Liste auch schon
immer 'n starkes sozialpolitisches Profil hatten. Wir haben
schon ganz früh im, es gab 'n Y-Plaka von uns, das hieß, keiner
darf durch den Rost fallen. Also so das ist mir
Kamt für deine Mutter ja auch schon? Das kam von meiner Mutter ja auch schon,
genau, ja. Die hat ja für viel Sozialpolitik in der Karlsruher. Na ja, die hat
ja für viel Sozialpolitik in der Karlsruher. Na ja, die hat ja auch schon, ja.
Und deshalb hat sich das
dann auch so ergeben. Also natürlich bin ich mit dem Thema noch mal stärker reingekommen.
Das ist ja dann auch so, man hat dann 'n behindertes Kind und plötzlich bewegt
man sich in Szenen, mit denen hat man halt vorher nix zu tun gehabt
oder oder nicht so viel, da das hat man nur am Rand berührt und man
ist sehr unmittelbar betroffen und hat andere Erlebniswelten
und 'n anderen Austausch und ich bin dann auch sehr
intensiv in den Austausch gekommen, natürlich mit mit anderen
Familien, mit anderen Personen, für die das Thema
auch groß ist, weil sie einfach davon betroffen sind und letztendlich muss man auch sagen,
jeder von uns wird vermutlich in seinem
Leben in irgendeiner Weise mal Erfahrung mit dem Thema machen und wenn es nur ist,
dass ich irgendwann das Alter erreiche, indem ich zum Beispiel mitm Rollator unterwegs
bin. Behinderung,
die meisten Behinderungen sind wer der Lebenszeit erworben, also sind
nicht irgendwie genetisch bedingt oder von Geburt an da,
sondern die meisten Behinderungen wirbt man sich während seiner Lebenszeit.
Und die Wahrscheinlichkeit, dass es jeden von uns hier mal trifft, ist
gar nicht gering. Und ich denke, das ist was, was
eigentlich noch viel zu wenigen Menschen bewusst ist
Und dass Inklusion ja, was bedeutet,
dass wir eben alle Menschen versuchen in in die oder
die Möglichkeit geben, an der Gesellschaft teilzuhaben auf
Augenhöhe. Und da und Menschen
sind ganz unterschiedlich und nehmen Menschen mit Behinderungen nehmen sich da
nicht aus. Die sind genauso unterschiedlich in
in dem, was sie sich wünschen, was sie an Bedarfen und Bedürfnissen
haben wie jeder von uns. Und die
Sichtbarkeit ist aber, denke ich, 'n ganz großes Thema. Die
ist so, die wird besser. Mhm. Ist aber viel, also jetzt als ich
als ich jung war, als ich Kind war, bin ich, außer weil meine
Eltern halt in 'nem sozialen und kirchlichen Umfeld
gearbeitet haben, aber sehr wenig mit Menschen mit
Behinderung in in Berührung gekommen. Also ist es, ich hab
gestern saß ich auf oben mit der Karls Kantine, hab runter
geguckt und hab eine junge Frau im E-Rolli über die über die
Kaiserstraße fahren und hab so gedacht, sowas haben wir
früher nicht gesehen, vielleicht auch einfach deshalb, weil
es die technische Möglichkeit zum Beispiel nicht gab. Als ich
Kind war, gab's halt auch keine E-Rollis und das heißt,
Menschen, die jetzt heute sich mit sonem E-Rolli ganz toll
einfach selbstständig im Stadtbild bewegen können, haben
damals auch diese Möglichkeiten so nicht gehabt. Aber es ist
auch, ich denke, dass es auch bei den bei den betroffenen
Gruppen immer deutlicher wird, wir müssen sichtbar sein und
wir müssen rausgehen und jede Familie, die ein
Familienmitglied mit Behinderung hat, in welcher Form auch
immer, hat genauso das Recht, Teil des Stadtbildes zu sein und
und rauszugehen und gesehen zu werden und und und wir können da
alle nur von von profitieren und aber es gibt enorme Hürden,
die wir noch haben, wenn wir an das Thema Toilette für alle
denken zum Beispiel, also eine nicht nur eine Rollytoilette,
sondern eine Toilette, in der ich zum Beispiel einen
erwachsenen Menschen wickeln kann. Also meine Tochter wird
jetzt 13, die ist, obwohl sie im Wachstum sicherlich 'n
bisschen hinterher ist, aber die ist schon auch inzwischen
groß. Meine Tochter ist darauf angewiesen, gewickelt zu werden, wenn ich mit
der in der Stadt unterwegs bin und sie
wickeln muss, dann muss ich sie letztendlich irgendwo aufn Boden legen oder ich
muss, wenn ich's Auto dabei hab, nimm den Kofferraum, wie oft ich das
geht im Kofferraum gewickelt hab, auf 'ner Parkbank,
ja und das ist aber, das ist jetzt kein kein kleines Kind
mehr, das ist eine dreizehnjährige junge Frau. Ich
möchte die nicht in der Öffentlichkeit wickeln und das heißt, ich hab
entweder die Möglichkeit zu sagen, okay, halte
durch, ne, oder wir fahren jetzt direkt zurück,
weil ich, weil halt die Windel ausgelaufen ist und das
Kind sich ja auch ganz offensichtlich unwohl fühlt
oder auch das ist uns auch immer wieder als Familie passiert, dass wir
überlegt haben, dann machen wir das nicht. So, weil die weil
die also wir haben als unsere Tochter noch gelebt inzwischen nicht mehr
bei uns zu Hause, sondern in 'nem Wohnheim, aber als sie bei uns zu Hause
gewohnt hat, haben wir ganz oft als waren wir als Familie getrennt unterwegs.
1 war mit den 2 nichtbehinderten Kindern
unterwegs und konnte Ausflüge machen oder hat irgendwelche Aktivitäten
Freunde besucht oder oder irgendwelche Feste oder so was, der andere ist mit
dem anderen Kind zu Hause geblieben, weil das alles
drumherum nicht gepasst hat. Also
weil einfach die Sorge, dass wir dann plötzlich dasitzen und sie
ist in 'ner Situation, wo sie einfach 'n Anteil an Körperpflege
braucht, den wir ihr dort nicht geben können und dann ist es für keinen mehr
'n Spaß. Irgendwie. Und das sind
Dinge, die, kann ich
auch verstehen, die sieht man nicht, die nimmt man nicht wahr, wenn man nicht betroffen
ist. Genau. Ist ja häufig so, ne. Das eigene
Engagement kommt außer eigene Betroffenheit. Ist ja oft für viele gegangen.
Das ist eine 1 Einladung an die ganze Stadtbevölkerung. Ja.
Das zu geben, was man noch für andere auch geben kann, ne. Nicht nur für
sich selber. Da ist viel drin. Ich wollt aber nur 'n
Punkt ansprechen. Und zwar, was ich immer will beim
Lüppo Bewundern, ist ist der alter Fuchs. Mhm. Also er
kann die richtigen Themen setzen. Also so Themen, die
die BNN berichtet ja gern davon von ihm, das hat er
irgendwie hat er Händchen dafür. Also Bauprojekte,
irgendwas Historisches oder was weiß ich, so oder
Tonleitbahn, da waren wir ganz bei euch. Aber er kann
das so setzen, so Themen setzen, wie wie sie's wie
gelingt das dir selber? Wozu sagen, ist der der Lüppo
die Nase der der Kerl oder also der die Dinge riecht?
Der also der der hat ein unglaubliches politisches
Gespür. Das ist ja natürlich auch eine unglaubliche
politische Erfahrung, das muss man muss man auch
sagen. Mhm. Aber der Lippo ist 'n politisches Tier. Ich
glaube, so muss man das einfach sagen. Der ist auch mit
jeder Faser ist der ist er politisch und ist ja vor allem
für Karlsruhe politisch. Also ihm ist es ja ein 1
unglaubliches Anliegen, diese diese Stadt positiv zu
gestalten und für die Zukunft positiv zu gestalten,
sowohl Dinge zu erhalten, wie auch wie auch Neues zu
machen und da sone sone Balance zu finden und er hat 'n
unglaublichen Riecher für Menschen und was was sich
Menschen wünschen oder wo oder auch Ängste und der von
ihm ist es auch 'n riesen Anliegen, die nicht und vor
allem nicht dem rechten Rand zu überlassen, weil das
also das ist das ist was, was uns 'n ganz großes an, wir
sind unglaublich überzeugte Demokraten und jede
Gefährdung dieser Demokratie, das die trifft uns ins
Mark und und das heißt aber, dass wir wir wir sehen, dass
Menschen Ängste haben, dass sie Probleme haben, dass
auch, das da geht's gar nicht drum, ob das ob das
realistisch ist, ob das sich mit Zahlen jetzt
tatsächlich belegen lässt oder so was. Die Menschen
haben diese Sorgen und die muss man ernst nehmen und
dann müssen wir damit umgehen und wir können die nicht
einfach negieren und wegwischen und sagen, aber die
Zahlen geben das gar nicht her oder so was, dann müssen
wir Wege finden, die Menschen mitzunehmen und nicht
irgendwie an populistische Ränder zu verlieren Und
die und und wir leben in 'ner komplexen Zeit. Und wir haben, ich
mein, wir haben Gemeinderatsvorlagen, die stellen uns
schon auch vor Herausforderungen, das zu
durchsteigen. Und ich denke, wir sind wir sind eine unglaublich
gut informierte Blase, aber wir können nicht annähernd
erwarten, dass die Menschen in dieser Stadt
diese gleiche Informiertheit haben. Das heißt, ich find, das ist eine ganz große Aufgabe
von uns, das zu übersetzen und immer wieder ins
Gespräch zu gehen und deutlich zu machen und ich mein, das wirst Du genauso erleben,
wenn Du mit den Menschen ins Gespräch gehst und erklärst, was was steht denn dahinter
und was sind die was sind die Bedingungen und wo können wir auch Dinge verändern
oder entscheiden und wo nicht? Und das ist ja 'n ganz großer Teil, wo wir
das als Kommunalpolitik nicht können. Mhm. Oder in welchen
Zwängen stehen wir? Also was was die was den Haushalt angeht oder so, ne?
Dann fangen die Menschen an zu verstehen. Ja. Ja. Hab gestern mit
jemandem diskutiert über das Rheinstandbein, ne. Das das ist ja ein,
so viele Leute im Herzen wirklich, im Herzen, wie sie, da haben sie
Erfahrungen gemacht als Kind und das versteh ich total. Ja.
Und dass wir nicht einfach nur alle Bäder so weiterlaufen
lassen können wie bisher, das ist auch klar. Und das müssen wir den Leuten erklären,
die verstehen das nicht, warum grad mein Bad und warum das Bad und warum nicht
dieses. Wir müssen unpopuläre Entscheidungen treffen irgendwie,
ne. Das haben wir ja auch schon getan. Ja, also
das das war ja auch 'n Grund, warum wir
damals diesen Podcast angefangen haben. Da hatten wir uns mit dem Hauptamt abgestimmt und haben
gesagt, wir wollen gern eigentlich 'n Informationsformat schaffen, wo
wir einfach mal frei drüber reden. Und
möglichst einfach mal Freiheit. Klar haben wir unsere Meinung,
die bringen wir auch mit ein, aber als Format,
zu sehen, was passiert da eigentlich. Weil oft sind's ja auch die Aha Momente,
die wir selber in der Arbeit hatten, wenn wir mit 'ner Amtsleitung reden und wir
denken, ah, oh, okay, daran liegt das.
Ja, dann macht das Sinn. Dann kann man da auch mitfühlen und davor wart man
eher, keine Ahnung, dagegen geschossen oder gesagt, warum, ist doch ganz
einfach, mach doch mal so und so. Und wenn man dann diese Hintergrundgespräche hat,
die die man ja normalerweise, wenn man nicht in der Position ist, nicht
hat und dann merkt, oh krass, das hängt da noch dran, das hängt
da noch dran, die Regularien, da hängen da noch dran. Darum
passiert das so und so und so, wo wo man dann
denkt, hätte man das gewusst oder hätte ich das als
Bürger gewusst, dann hätte ich auch früher ganz anders
reagiert. Oder oder dann könnte man auf, ich glaub, den Menschen
mehr mitnehmen, weil man sagt, das ist es ist leider so, wir wir
müssen jetzt, also das Geld ist nicht mehr da. Ich denk Und da müssen
irgendwie gemeinsam Lösungen finden. Ich denk aber auch unsere Aufgabe ist es
auch,
wir dürfen ja auch nicht verwaltungshörig werden. Also wir machen ja Politik, wir machen ja
keinen Verwaltungshandel und die haben ihre Sichtweisen und die haben ihre völlig
berechtigten Positionen und ich denke, es ist aber auch unsere
Aufgabe zu sagen, ja, aber am am Ende machen wir's für die Menschen, die hier
in dieser Stadt leben. Mhm. Und da haben wir letztendlich, das haben Verwaltung
und Politik ja das gleiche Ziel. Wir wollen 'n 'n 'n Karlsruher, das
gut aufgestellt ist, in dem Menschen gerne leben. Ja. Jetzt
haben wir vielleicht manchmal Vorstellungen davon, auf welchem Weg wir das
machen und welches Ziel da oder welches Ergebnis da am Ende wie
rauskommt. Und ich denk, das ist die Aufgabe auch
des Gemeinderates eben, diese diese Verbindung zu schaffen. Also ja,
wir kriegen Verwaltungsvorgaben und wir haben da andere Einblicke, aber ich
denke, ist auch immer wieder unsere Aufgabe Richtung Verwaltung zu sagen,
ja, aber dann nehmen wir die Menschen nicht mit. Mhm. Und für die machen wir's
am Ende. Das heißt, liebe Verwaltung, wir müssen irgendwie 'n Weg finden, wie
das vielleicht anders funktionieren kann. Wir haben jetzt Rappenwörth
dieses Jahr haben wir eine Dösung gefunden. Wir müssen für die nächsten, wir
müssen für die nächsten Jahre eine, weil eigentlich haben wir alle dasselbe
Ziel, wir wollen dieses Bad nicht schließen. Genau. Das
ist ja nun. Und das vom Bäder Chef über den
Förderverein bis zu den Personen, die da hingehen oder auch
jemand, der einfach nur sagt, ja, das ist 'n tolles Bad, selbst
werd ich da gar nicht hingehen, haben wir alle irgendwie den
Wunsch, dieses Bad nicht zu schließen und natürlich wollen wir
deshalb auch nicht rüber dafür schließen oder Dullachst. Und
also dürfen wir nicht nachlassen, meiner meiner Meinung nach,
gemeinsam nach 'ner Lösung zu suchen. Das kann sein, dass wir
scheitern, weil weil die Dinge halt, wie sie sind sind, weil wir
in unseren kommunalen Finanzen alleingelassen werden von
Bund und Land und vielleicht keine Lösung in der Zeit finden,
die uns zur Verfügung steht. Müsste man den Gemeinderat mehr so als
Thinktank verstehen? Auch wenn man's jetzt nicht so, es
ist ja alles mit Gremienarbeit verbunden und das ist vielleicht
nicht das richtige Format fürn Thinktank, aber eigentlich ist doch
die Aufgabe, kreative und gute Lösungen zu finden als Gemeinderat.
Also einig im Sinne eines Thinktanks.
Ja, ich glaub, das ist 'n bisschen die Aufgabe auch der einzelnen Gruppierungen,
diese Ideen einzubringen.
Dann müssen wir sie im Gemeinderat miteinander verhandeln und natürlich ist dann auch
Aufgabe der Verwaltung zu gucken, gibt's Wege, wie das
machbar ist? Und und ich mein, da stoßen auch wir immer wieder an unsere
Grenzen, wir haben tolle Ideen und dann kriegen wir Gesetz so und so vorgehalten
und Verordnung weiß der Teufel, was funktioniert nicht so wie gedacht
irgendwie. Aber das heißt ja nicht, dass es gar nicht funktioniert, dann müssen
wir vielleicht über 'n anderen anderen Weg da hingehen. Also es gibt ja im Grunde
genommen 2 Möglichkeiten. Entweder wir als Gemeinderat sozusagen,
jetzt hat mal 1 gesagt, deswegen sag ich's auch jetzt so, treiben
denn die Verwaltung vor uns her oder da für die Verwaltung treibt uns
vor sich her? Also wer wer bestimmt eigentlich eigentlich ist
der Gemeinderat bestimmt dazu, die Vorgaben zu machen, dass die
Verwaltung sie umsetzt. Aber jetzt hat die Verwaltung
eigene, oft den eigenen politischer Willen, die ist geradezu neutral,
sondern die hat 'n eigenen politischer Willen und versucht den uns
aufzuzwingen. Also es braucht schon immer,
will ich sagen, vom vom Gemeinderat ein sehr großes hohes Bewusstsein,
welche Kraft wir eigentlich haben, wenn wir uns 1
machen. Aber wenn wir uns auseinanderdividieren lassen, immer wenig
Macht. So, ich glaub, wir wir wir sind da schon einmal
zu passiv oder lassen zu viel mit uns machen. Ich will,
ich als Typ versuche immer eher zu verstehen, was was meinen Sie und
Mhm. Bin auch will ich. Mhm. Und manchmal im Nachhinein denk
ich, was haben Sie, was war das jetzt wieder so? Ja. Also zum Beispiel beim
bei der Mühlabfuhr haben Sie uns damals gesagt, das geht rechtlich überhaupt nicht und
haben mitgekriegt, im im Landkreis geht's ja doch. Ja, was haben die uns
jetzt gesagt? Was stimmt jetzt? Also da haben wir zu klein so schnell
nachgegeben, also son bisschen widerständig. Also wir sehen das ja
immer wieder an an an Entscheidungen, die wir
dann anders treffen, als es die Verwaltung vorgeschlagen hat
und erst alle die die Hände über dem Kopf zusammenschlagen und sagen und
das geht nicht und dann geht es trotzdem.
Ich denke, wir müssen auch 'n Blick haben, was passiert dann
hinten dran an Dingen, wo wir dann plötzlich da stehen und denken,
das wollten wir jetzt aber auch nicht.
Aber der Gemeinderat hat eine unglaubliche
Macht in dem Sinn. Also am Ende ist ein Gemeinderatsbeschluss,
außer er spricht jetzt gegen rechtliche Vorgaben oder so,
ist ist der die Vorgaben Ja, ist jetzt
des Monatshandel. Und ich mein, wir merken
auch immer wieder, wir müssen auch schon auch immer mal wieder nachgucken, ne. Wir haben
einen Beschluss gefasst, dann müssen wir aber nachfragen, was passiert denn da jetzt und läuft
das so und sitzen Sie's vielleicht auch aus? Ja. Und das gar
nicht aus böser Absicht. Das möcht ich niemandem da drüben, also da drüben
sag ich jetzt, weil das Rathaus neben Arzt in der Verwaltung
unterstellen, sondern weil die natürlich auch eine unglaubliche Aufgaben dicht haben.
Mhm. Und das kennen wir alle, da vergisst man schon auch gern mal was irgendwie,
wenn man einfach grade voll ist mit mit Aufgaben, also deshalb ich
neige nicht dazu, Verwaltung Bösartigkeit zu
unterstellen oder zu sagen, das ist eine ist eine Absicht dahinter oder
so was, Aber auch das ist eine Aufgabe
von uns, immer mal wieder nachzuholen. Aber auch da brauchen wir letztendlich auch gemeint, wir
sind schon ganz lang am Thema Beschlusskontrolle dran, dass wir System kriegen,
wo wir das einsehen können. Wir haben also 'n Beschluss gefasst, wie ist der denn
in der Bearbeitung und so was.
Ist sich ewiges Thema schwierig, ich kann auf mir kann mir auch vorstellen, dass das
immer wieder schwierig ist, ne, wie wir immer denn eben mit 'nem grünen Häkchen dann
vielleicht darstellen, an welcher Position man grade ist oder so, aber auch das
der wir haben ja das Instrument der der Anfrage. Wir haben die
Möglichkeit, Briefe zu schreiben, nachzufragen. Mhm. Und das nutzen wir ja auch alle.
Müsste sich der Gemeinderat auch manchmal bisschen mehr
zusammenraufen im Sinne von sich 1 zu machen und nicht auf
Wahltaktik zu gehen und sagen, wir die Idee ist gut, aber wir
stimmen bei euch nicht mit, dafür machen wir noch mal was was
Eigenes. Manchmal versteht man das auch, weil klar, es geht
ja dann am Schluss auch darum, sich zu profilieren als
Fraktion oder als Einzelstadtrat oder wie auch immer, aber
braucht's nicht manchmal grad jetzt in so Zeiten, die
komplex sind, wo es ganz viel ums Geld geht, die Finanzen der
Stadtverwaltung zu sein. Jetzt müssten wir uns als Haus der
Fraktion mehr zusammentun und zusammenraufen, irgendwie
diese FING Tank Lösung vielleicht zu schaffen. Ich
denke, dass sich dieser Gemeinderat unglaublich zusammenrauft. Mhm. Wir haben
also auch wenn ich mal so höre, wie läuft es denn in anderen Städten oder
so, wir haben einen unglaublich gutes kollegiales
Miteinander. Da ist immer die Bereitschaft, da
miteinander zu reden, gemeinsam gemeinsame Lösungen zu
ringen und auf der anderen Seite finde ich's
auch gut und richtig und für eine Demokratie wichtig, dass
es unterschiedliche Positionen gibt und dass die auch zum Tragen kommen. Wenn
wir alles in einem Brei sozusagen in einem
Konsens immer, den den wir, der wo nicht sich ersichtlich
ist, was da für für Konfliktlinien dahinterstehen,
die es bei uns gibt, für unterschiedliche Ansichten und und an
Erfahrungshorizonte ja auch, dann würden wir uns was
nehmen. Tja, ja. Dann würden wir uns ganz viel Vielfalt nehmen. Und
und ich find's auch aus demokratischer Sicht total wichtig, dass
das auch sichtbar ist und dass ich
mich auch vielleicht in 1 Entscheidung wohler fühle als inner
anderen, weil ich eine politische Überzeugung dahinter hab
und und 'n, ja, auch 'n Wertekonstrukt damit
dahinter hab und das ist eben 'n Aushandlungsprozess
und der muss auch öffentlich stattfinden, das muss nachvollziehbar sein und
wir haben manchmal sehr knappe Mehrheiten und das ist für
manche Themen würden wir uns wünschen, dass es konsensu aller läuft,
weil das natürlich auch oft, ja, dann im Nachhinein zu
Konflikten und Problemen führt, aber ich denke auch, dass das trotzdem
wichtig ist, dass es wichtig ist, dass dass
erkennbar ist, auch im Gemeinderat erkennbar ist, dass unsere Gesellschaft divers
ist und dass dieses Gremium das auch abbildet und
deshalb halte ich auch ich streiten für was Gutes. Wenn man respektvoll miteinander
streitet und seine seine seine Positionen austauscht,
dann finde ich das was unglaublich Gutes und das erlebe ich aber in diesem
Gemeinderat, dass da dass das im Grunde alles
sehr respektvoll ist, sehr kollegial. Man man muss, wir
müssen uns nicht alle lieb haben, aber wir
wir gehen respektvoll miteinander. Ja, absolut. Kurze Frage, Du
hast gesagt, 'n Wertekonzept Konstrukt ist
da dahinter. Und Und könntest Du sagen, was
die ersten 3 Werte von der von der kalt sind?
Oder von dir. Von dir.
Was schwierig, das jetzt grade in 'n Schlagwort zu fassen.
Ich glaub, das Toleranz. Doch Toleranz
ist, glaub ich, 'n ganz großer, großer Wert. Bei uns ist Anerkennen
von Andersartigkeit und von anderen
von anderem Denken, dass das
dass das alles seinen Platz hat Mhm. Und seine seine
Berechtigung. Wir haben Grenzen unserer Toleranz, Mhm. Kurz
klar. Die die liegen
bei da, wo's anfängt, menschenfeindlich zu werden, Menschen auszugrenzen.
Mhm. Inklusivität ist
sicherlich 'n ganz großer Bild. Wir möchten, dass alle Menschen an unserer Gesellschaft, an
unserer Stadtgesellschaft teilhaben können, ihren Platz dort finden, ihre Sichtbarkeit
haben. Ja, und Demokratie.
Mhm. Und dazu dazu gehört das Streiten, wie das Lösungen ist.
Okay. Das ist jetzt relativ weit fortgeschritten, glaube ich, eine Zeit,
aber das Letzte doch doch, was mich brennend
interessiert. Also Ihr Programm hat vor
vor, ich glaub, vorletzten Haushalt gesagt, Katerisch reich, uns geht's
gut. Ich weiß nicht genau so sinngemäß. Und ihr tendiert
erst immer, zumindest verhält es zu mir, eher sozusagen, das
Geld ist schon da so, das Geld ist da.
Seht ihr das tatsächlich so, dass dass Karlsruhe Spielräume
hat für diese Investitionen, die
manchmal von euch auch vorgeschlagen werden?
Wir sehen unsere Aufgabe nicht in erster Linie da drin
zu sagen, wo wo müssen wir
einsparen? Wir haben eine politische Idee. Und wir
haben
eine Idee, wie Karlsruhe aussehen soll und was wir dafür vielleicht
für Investitionen brauchen.
Und unsere, wir sehen unsere Aufgabe darin, diese Idee einzubringen.
Aber nicht mit 'nem fertigen Konzept, wie wir's machen, wie wir's finanzieren.
Das ist nicht unsere Aufgabe, das ist dann Aufgabe der Verwaltung und das kann
dann sein, dass uns die Verwaltung sagt, funktioniert nicht und
dann müssen wir das je nachdem auch anerkennen und
sagen, okay, und dann machen wir aber vielleicht 'n kleinen Teil davon oder wir gehen
einen anderen Weg oder oder so. Aber erst mal haben wir
eine Idee und eine Überzeugung. Und das zum Beispiel im
Bereich Kultur, ja, also wir sind ja für uns ist ist
klar im Bereich Kultur und auch im Bereich Soziales, da können wir uns
diese harten Einschnitte nicht leisten und das aus der
Überzeugung heraus, dass diese 2 Bereiche
grundlegend für unser demokratisches gesellschaftliches Funktionieren
sind. Bei Ja, die Frage ist, siehst Du die Gefahr nicht auch,
dass wenn wir so weitermachen wie jetzt und wenn vielleicht noch 'n paar
Schwierigkeiten dazukommt, dass plötzlich das Regierungspräsidium sagt, okay, jetzt
übernehmen wir, jetzt ist halt, sagen wir für euch, was
Kultur bedeutet und was Soziales bedeutet, die freiwillige
Leistungen sind weg. Ja, also natürlich natürlich
sehen wir, also wir wir sind wir haben noch nie gegen den Haushalt
gestimmt. Karlsruher Liste hat immer am Ende, wenn wir diesen
demokratischen Prozess einen Haushalt aufzustellen und wir
haben viel verloren, ja, also mit unseren Anträgen sind wir
trotzdem der Überzeugung, das ist in 1 1 1 in einem demokratischen
Prozess erarbeiteter Haushalt, da mag viel drin stehen, was uns
nicht gefällt, was wir anders entschieden hätten. Wir hätten
vielleicht andere Schwerpunkte gesetzt. Aber trotzdem stimmen
wir dafür, weil wir der festen Überzeugung sind, es ist immer noch
besser, das Heft selber in der Hand zu haben, als es ans
Regierungspräsidium anzugehen. Absolut, ja. Ja und deshalb
werden wir nie auf die, also weiß nicht, was passieren, dann
könnte schon passieren, aber da müsste schon sehr viel
passieren, dass wir, glaube ich, sagen, wir streben den Haushalt
nicht. Okay. Ja und ja, also deshalb ist, wir sehen das schon, wir
sehen die Zwänge. Es ist ja nicht so, dass wir mit Scheuklappen durch die durch
die Gegend laufen. Okay. Aber das da sind wir wieder bei dem Ding, der
Gemeinderat kann auch manchmal eine Entscheidung fällen
und dann findet die Verwaltung vielleicht doch 'n Weg. Und wenn sie halt keinen findet,
dann müssen sie halt mir doch mal gucken, ja. Aber das
ist, wir wollen ja nicht hinterherlaufen. Wir sind
ja alle angetreten, was zu gestalten. Absolut, ja. Und
und diese Gestaltungsspielräume werden aus finanzieller Sicht
kleiner, das sehen wir auch, aber deshalb bringen
wir ja alle darum, wie wir die ausfüllen. Ist
unsere Aufgabe, ja. Ja. Michael, dein Schlusswort.
Mein Schlusswort. Ich hätte noch viele Fragen.
Ja. Genau, aber wir kommen zum Ende. Das Schlusswort war ja
schon vor deiner letzten Frage eigentlich perfekt von dir
gewesen. Vielleicht in einem Satz,
wie siehst Du Karlsruhe in 20 40?
Darf ich utopisch sein? Darfst Du, die darf Darfst Du
gerne? Der ist bisschen utopisch. Also, Bund und Land
haben erkannt, dass die Zukunft unserer Demokratie in der Kommunen
liegt und haben uns deshalb finanziell so ausgestattet, dass wir
nicht mehr in diesen Sparhaushalten sind und dass wir endlich
wieder gestalten können, dass wir in 'ner Stadt leben, wo in 'ner
sozialen Stadt leben, wo wir zum Beispiel beim Thema Inklusion,
Schulbegleitung oder so was nicht mehr jeden Cent zweimal umdrehen
müssen, sondern sagen können, dieser Mensch braucht diese
Unterstützung und die gewähren wir ihm, auch wenn er vielleicht
keinen gesetzlichen Anspruch drauf hat, weil wir fachlich der
Meinung sind, dass die Person das braucht, indem wir alle unsere
Freibäder offen haben, und zwar mit Wasser in den Becken. Und indem
Menschen, eine grünen Stadt, das auf jeden Fall auch und indem
Menschen einfach gerne zusammenkommen, indem wir viele Orte
haben, wo Menschen zusammenkommen und in ihrer
Unterschiedlichkeit friedlich zusammenleben können. Also
das Schöne an an soner vielleicht Utopie ist,
dass es viel mehr Hoffnung gestreut. Ja. Ich hab
Und ich glaub, Hoffnung ist ein großes Element, eine Stadt lebenswert zu
machen, weil mein Mann die Hoffnung und auch das Träumen sich noch erlauben
darf, was da kommt. Am Ende mach ich deshalb Politik, weil
ich an eine positive Zukunft glaube und weiter glauben will.
Cool, sehr schön. Vielen Dank, dass Du da warst. Danke schön. Lass gerne ein
Kommentar da und abonniert gern den Kanal und bin
gespannt auf die nächste Folge. Tschau, tschüs.
Tschüs.