Die Lage in Karlsruhe

Politik-Podcast aus dem Gemeinderat

Since 08/2020 52 Episoden

Kürzungen in Karlsruhe: Was Familien, Kultur und Sport jetzt erwartet

Liste des Grauens?

08.12.2025 18 min

Zusammenfassung & Show Notes

Herzlich willkommen zur neuen Folge von „Die Lage in Karlsruhe“! In dieser Episode sprechen Micha Schlittenhardt und Friedemann Kalmbach über die angespannte Haushaltslage der Stadt Karlsruhe – ein Thema, das derzeit nicht nur die Lokalpolitik, sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger bewegt. Gemeinsam werfen sie einen Blick auf die sogenannte „Liste des Grauens“, auf der zahlreiche Sparmaßnahmen stehen, die Familien, Kultur, Sport und Freizeit betreffen.

Friedemann Kalmbach schildert, wie schwierig die politischen Debatten um die Kürzungen sind, warum die Finanzierung von Bund und Land nicht ausreicht, und welche Fehlentscheidungen vergangener Jahre die Situation zusätzlich verschärft haben. Dabei geht es um Themen wie den Wegfall der Geschwisterkindregelung, die drastische Kürzung der Zuschüsse für die freie Kultur, die Schließung von Schwimmbädern und die Belastung von Sportvereinen.

Es wird aber nicht nur gemeckert: Die beiden Hosts diskutieren auch, wie gerade in Krisenzeiten gesellschaftlicher Zusammenhalt entstehen kann – indem man Räume für Begegnungen im Stadtteil stärkt und miteinander ins Gespräch kommt. Ein ehrlicher, informativer und nachdenklicher Blick auf Karlsruhes drängendste Finanzfragen – und wie die Stadtgesellschaft darauf reagieren kann. Viel Spaß beim Zuhören!

Transkript

Herzlich willkommen zu einer neuen Lage in Karlsruhe. Heute geht es um den Haushalt und heute sitze ich hier mit Stadtrat Friedemann Kalmbach von FÜR Karlsruhe und wir gehen mal in die Haushaltslage. Viele haben es schon mitbekommen, die Lage ist sehr gespannt und alle warten auch auf die Verhandlungen. Und was wird rumkommen? Man redet ja von der Liste des Grauens. Was fällt darunter? 390 Maßnahmen sind von der Stadtverwaltung. Teil kann der Oberbürgermeister selber bestimmen und der restliche Teil kann der Gemeinderat bestimmen. Und die gehen jetzt durch lange Debatten durch und es ist echt spannend, welche dann das schaffen. Aber im Endeffekt ist der Druck einfach da. Wir müssen genehmigungsfähigen Haushalt bekommen. Wenn wir den nicht bekommen, dann übernimmt das Regierungspräsidium und wird dann tut uns leid, freiwillige Leistungen gibt es gar keine mehr. Wir machen das Notwendigste und wir haben gar keine Eingriffsmöglichkeiten mehr. Deswegen sind wir unter Druck, die 80 Millionen pro Jahr einzusparen. Was sind so die Aufreger auf dieser Liste, die gerade in der Bevölkerung kochen? Lässt sich schon ein bisschen eingrenzen. Hauptaufreger sind, glaube das, was mit Familie, mit Kindern zu tun hat. Die Familien werden unglaublich in vielen kleinen Punkten belastet. Aber der größte Punkt ist die Geschwisterkindregelung. Da gab es die meiste Aufregung, da gibt es Unterschriftenlisten, da gibt es Visitationen, Begegnungen, Proteste, jede Menge Kultur. Was ist die Geschwisterkindsregelung? Für die, die nichts davon wissen? Das bedeutet, wenn jemand zwei Kinder zum Beispiel in der Kita hat, ist das zweite Kind kostenfrei und das macht eigentlich schon total was aus. Wir wollen ja auch als Stadt kinderfreundlich sein, familienfreundlich. Und deswegen ist es natürlich absolut der Hammer, dass es nötig ist, an der Stelle zu sparen. Und das ist eine Sonderregelung der Stadt Karlsruhe. Das gibt es in manchen anderen deutschen Städten nicht. Aber das ist natürlich eine freiwillige Leistung, die an anderer Stelle ebenfalls nicht streichbar ist. Wir machen das einfach für die Familien. Genau das wird vergessen, dass es tatsächlich in Karlsruhe eine freiwillige Leistung war. Das haben wir gesagt, das leisten wir uns. Die Familien sind uns so wichtig und jetzt plötzlich geht es halt nicht mehr. Und dann ist natürlich das schmerzhafteste zu streichen. Wobei aus unserer Sicht heraus gibt es schon Möglichkeiten und die muss man ausschöpfen. Aber da kommen wir vielleicht später noch drauf. Jetzt haben wir ja auch eine schwache. Wirtschaftslage gerade vielleicht vorher noch. Ich glaube schwierig ist. Genauso der Punkt mit der Kultur. Die kleinen, die Freie Kulturträger, die leiden Besonders, die kriegen 8,7 Prozent ihrer Zuschüsse von der Stadt gekürzt und das bedeutet für viele schon eine massive Einschränkung. Wie ist ungefähr das Gesamtvolumen, was die Freie Kultur bekommt? Circa sechs Millionen. Vielleicht an der Stelle gleich den Gegensatz. Unser großer Kulturtanker, das spanische Staatstheater, bekommt 27 Millionen von der Stadt an Betriebskostenzuschuss. Wir bezahlen 20 Millionen für die Sanierung und den Neubau dazu, also sind wir bei 47 Millionen. Das gleiche bezahlt ungefähr nochmal das Land. Also das Staatstheater bekommt fast 100 Millionen pro Jahr. Das sind Dimensionen, die an anderer Stelle viel Gutes bewirken können. Wenn man jetzt die Freie Kultur und das Staatstheater vergleicht, von den Besucherzahlen, ist das dann ähnlich sogar. Man kann sagen, dass die Freien Träger haben mehr Zulauf, also mit circa Zuschauer. Bei sechs Millionen, genau. Und das Badische Staatsalter liegt bei. Bei sechs Millionen, genau. Und das Badische Staatsalter liegt bei. Vielleicht ein paar mehr. Unter dem neuen Intendanten geht es ein bisschen aufwärts mit den Zahlen. Also ich denke, er macht. Ein Programm, das auf die Besucher ausgerichtet ist, nicht nur Kultur besonderer Art, wie es die Vorgänger schon zum Teil gelebt haben. Insofern zunehmend aber trotzdem das Verhältnis, das stimmt an der Stelle auch nicht. Und das ist unsere große Kritik oder meine große Kritik, dass die Verhältnisse oft nicht stimmen. Die Ausgewogenheit fehlt. Also manchmal wird Geld in Institutionen reingepumpt und andererseits fehlt es wie an anderer Stelle fehlt es und und deswegen bedeutet es für uns eigentlich oder für mich schon, dass dies notwendige Korrektur ist. Deswegen könnte jetzt auch die Chance bestehen, dass man Dinge, die einseitig sind, auch wieder korrigiert. Vielleicht als dritter Punkt. Große Aufregung gab es über das Schwimmbäder. Schwimmbeet ist immer ein heikles Thema, dass das Rheinhafenbad zwei Jahre geschlossen werden soll und dadurch pro Jahr. Euro gespart werden. Viele Leute sind emotional mit dem Bad verbunden, wobei so viele Leute gehen gar nicht mehr hin, natürlich aufgrund von eingeschränkten Öffnungszeiten, aber es ist eine riesen Aufreger. Also an der Stelle wird ein bisschen was von Urlaubsfeeling, von Kultur, da geht man hin, das ist Schalter Karlsruhe Institut, das wird weggenommen. Und von der Seite ist die Aufregung auch verständlich. Aber muss sich entscheiden, kann man es auflassen, können wir es uns leisten oder wo müssen wir streichen. Ich finde noch schlimmer. Sind jetzt Streichvorschläge im Sport. Da wird der Zuschuss, der Jugendzuschuss für die Vereine. Beträgt aktuell 15 Euro pro Kind. Also erstens eine Ungerechtigkeit, die ist mega deutlich. Erstens diese Ungerechtigkeit. Zweitens, wir wollen ja gerade Jugendliche in Sportvereine bringen. Da geht es nicht nur um Sport, was gut ist für Gesundheit, aber es geht auch um soziale Kontakte, es geht um vieles andere. Die Gemeinschaft, die dort gelebt wird, ist was Besonderes. Deswegen ist es für mich und auch für die Sportvereine ein riesen Aufreger, wo es anscheinend andere Bereiche gibt, die viel weniger gerupft werden. Der Sport ist mit 20 Prozent bislang der am stärksten gekürzte Teil und das ist ein echter Aufreger. Das war mir gar nicht so bewusst. Jetzt, wenn man den Städtevergleich sieht, man hört ja auch aus den Nachrichten, dass es in anderen Städten auch nicht sehr rosig aussieht. Liegt das jetzt einfach an der allgemeinen Wirtschaftslage, an den multiplen Krisen oder war eigentlich die ganze Geschichte absehbar? Also im Vergleich zu anderen Städten sagen wir immer, es gibt noch Karlsruher Bonus, also wir legen noch was drauf und da wird es natürlich auch teurer und dadurch ist die Kluft, das Defizit ist noch größer als in anderen Städten sogar. Aber der andere Grund ist ganz deutlich auch bei uns selber zu suchen. Ich erinnere an die Mobilitätssteuer, die jetzt gerade in der Pipeline ist oder erinnere an die City Tax. Überall werden Steuern erfunden, die waren bis jetzt nicht da und wir werden immer stärker vom Staat vereinnahmt. Das Anheben der Gewerbesteuer hat ja auch Seiteffekte, dass Unternehmen abwandern oder auch gar nicht sich hier an sie wollen, weil man einfach viel günstigere Konditionen im Umland hat. Also da muss man ja auch schauen. Eigentlich könnte man ja auch überlegen, senkt man ab, damit sich mehr ansiedeln und dadurch das Gesamtvolumen steigt. Also solche könnte man ja auch denken. Bei uns in Karlsruhe ist aber das Problem natürlich da, dass wir nicht viele Gewerbegebiete anbieten können. Also so viele können gar nicht, neue Betriebe können gar nicht zuwandern. Schwierig ist, dass zum Beispiel Großbetriebe die letzten Jahre abgewandert sind. Unsere Strategie muss tatsächlich sein, die zu halten. Also oft unsere guten Bezahler, die hauen ab. Deswegen muss ein guter Service an den Betrieben geschehen und auf keinen Fall eine Erhöhung der Gewerbesteuer. Wir sind ganz oben im Vergleich. Also ganz oben von dem, was wir bieten, sind wir auch nicht besser als andere Städte. Wir haben die höchste Spielplatzdichte theoretisch. Also wir haben sehr viel, was man Infrastruktur nennen kann, was den Menschen hier dient. Gleichzeitig aber haben wir ein sehr hohes Schuldenproblem in Karlsruhe. Wenn ich richtig informiert bin, sind wir auch in Baden-Württemberg trotzdem noch da. Spitzenreiter kann es sein. Also in den letzten Jahren ist unsere Verschuldung dramatisch gewachsen. Unser Oberbürgermeister sagt natürlich, das war natürlich diese mangelnde Finanzierung durch den Bund. Ich aber sage, wenn wir uns die ganzen Großprojekte angucken, die uns ja alle noch auf der Tasche liegen von unserer Kombilösung, die mit 500 Millionen Mal begonnen hat, war die Einpreisung und am Schluss 1,5 Milliarden. Wenn ich dran denke, zum Beispiel unsere Sanierung der Stadthalle, die hat mit 67 Millionen begonnen, jetzt sind wir bei 150 Millionen und wie sich jetzt anfühlt, scheint es nicht das Ende der Fahnenstange zu sein. Es geht weiter. Also so geht es gerade weiter oder Spartisches Staatstheater, das waren am Anfang, glaube ich, 325 Millionen mal im Gespräch, ursprünglich 125 sogar, also noch weniger. Und mittlerweile sind wir bei 508, das war der Stand von vor drei Jahren und mittlerweile ist ein Planungsstopp von Modul 3, weil die Kosten so explodiert sind, dass man die 700 Millionen, die wir damals gesagt haben, schon, dass die kommen werden, auf keinen Fall reisen möchte. Also jetzt versuchen wir wieder bisschen runterzukommen, aber wo das enden wird, das wissen wir nicht. Also die Summe dieser riesigen Posten, die zahlen wir mit Zinsen, mit Abschreibung, Tilgung und es belastet unseren Haushalt. Und deswegen behaupte ich, wenn man diese Milliardeninvestition in der Summe als Belastung sieht, ist es mit ein Hauptgrund, dass wir jetzt so dastehen. Also die Verschuldung von Karlsruhe ist im Vergleich zu anderen Städten viel stärker gewachsen, In anderer Städte ist auch schon gewachsen, aber nicht so wie in Karlsruhe. Deswegen ist es Indiz, dass wir zumindest teilweise selbst verschuldet haben. Jetzt haben wir viele Großprojekte und wen es interessiert, wir haben eine ganz uralte Folge Nördecke, da geht es um diese Großprojekte, wo wir mit einem Bausachverständigen darüber sprechen, was da auf uns zukommen könnte. Und jetzt sind wir in dieser Zukunft und es ist auf uns zugekommen tatsächlich. Also die Summen, die wir auch damals ins Spiel gebracht haben, werden jetzt leider Realität. Was man sich gar nicht erst gewünscht hätte, hätte man Dinge vermeiden können. Und was wäre jetzt der Schritt nach vorne? Also nach hinten zu gucken hat nicht so viel Sinn, aber der Schritt nach vorne ist es natürlich. Nehmen wir mal zum Beispiel das Wildparkstadion. Uns wurde damals gesagt, das Wildparkstadion refinanziert sich vollkommen durch die Pacht innerhalb von 33 Jahren. Und dann hat sich gezeigt, später sind 55 Jahre und fast zufällig entdeckte ich im Jahresabschluss, dass die Stadt 7 Millionen pro Jahr noch dazulegt. Und dann habe ich zurück Ja, das haben wir damals nicht gewusst, weil damals waren 0 Prozent Zinsen und was weiß ich, was noch sicher die Stahlpreise und das alles ist teurer geworden. Da sage ich na gut, also als Stadt muss ich doch solche Risiken einkalkulieren, kann blind von 0 Prozent Zins ausgehen, dass es nächsten 50 Jahre herrscht. Da ist schlecht gearbeitet worden. Und das heißt, ich sage wir müssen nachverhandeln mit dem KSC. Ich weiß, die sind noch nicht durch mit ihren Finanzen, aber denen geht es immer besser. Und an diesem Immer besser gehen müssen wir partizipieren als Stadt, weil wir auch mit dem Stadion was dazugelegt haben, was ihnen unendlich wertvoll ist. Beim Badischen Staatstheater sage Von der laufenden Produktion müssen so gemacht werden, dass man mindestens 2 Millionen spart und diese 2 Millionen umschichten kann für Sportvereine oder die Freie Wähler und dass man Möglichkeiten findet, aus diesen 27 Millionen Betriebskostenzuschuss pro Jahr auf 25 runterzukommen. Gut, die Stadt verlangt nochmal 8,7 Prozent, das stimmt. Und da jammern sie alle, aber selbst dann sind wir immer noch bei weit über 20 Millionen. Also das muss möglich sein, dass das Staatstheater mit 22 Millionen auskommt. Das verlange ich. Als Gemeinderat könnten wir das tun, Aber die Kollegen sind meistens anderer Meinung und sagen ja, wir dürfen das Staatstheater nicht zu sehr schröpfen. Ich sage, es geht nicht darum, Staatstheater zu schröpfen. Es geht darum, dass eine Balance da ist zwischen Kleinen, die es brauchen, die genauso brauchen, genauso Existenzrecht haben wie das Badische Staatstheater und die Balance die Schere darf nicht weiter aufgehen. Förderung Die eine kriegt immens viel und immer mehr und die andere immer weniger. So, noch eine Frage zum Abschluss. In deiner Haushaltsrede, die man auf YouTube auch abrufen kann, hattest du das Bild vom Apfelbaum, der gestutzt werden muss, damit es Früchte bringt und hast am Schluss sozusagen gesagt, das, was wir wirklich jetzt fokussieren müssen, ist der gesellschaftliche Zusammenhalt. Was würde das im Haushalt bedeuten? Also wie können wir. Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern als Stadt in dieser Haushaltslage? Also ein Grundthema in meiner politischen Arbeit war schon immer das Quartier, die Stadtteile. Das bedeutet für mich, dass wir in den Quartieren Räume schaffen müssen, wo Menschen sich begegnen können. Also wo man nicht in die Kneipe gehen muss und Geld ausgeben muss, sondern einfach Räume, wo man auch feiern machen kann oder auch Plätze entsprechend machen, dass sie kommunikativ sind, dass man gerne dort sitzt und sich trifft. Also so ein bisschen Dörfer, ein Dorfcharakter innerhalb der Stadt zu schaffen, Begegnungsräume zu schaffen in verschiedenster Weise. Und ich glaube, dass das, und das sagt man ja immer, das verlieren, die modernen Gesellschaften verlieren das ja immer. Je besser es ihnen geht, desto mehr verlieren sie den Zusammenhalt. Und jetzt verlieren wir tatsächlich ein bisschen von Komfort. Aber wir können uns besinnen, dass es eigentlich uns gegenseitig gibt. Und wir wissen ja, gute, qualitätsvolle Beziehungen, die sind entscheidend, dass Menschen miteinander zufrieden sind, dass sie glücklich sind sogar. Also gute Beziehungen sind wichtiger sogar als viel Geld. Das ist, glaube ich, wichtige Botschaft auch für diese schwierige Zeit. Deswegen kann die Liste des Grauens, so schlimm sie ist, von der der OB spricht, kann tatsächlich auch in was Gutes gemünzt werden, dass wir uns wieder besinnen. Wir haben uns gegenseitig in der Stadt, wir sind nicht allein unterwegs. Und diesen Wert der Gemeinschaft wieder zu entdecken, das halte ich für immens wichtig. Das heißt eigentlich alle Bürgerinnen und Bürger, alle Menschen, die in dieser Stadt leben, können gemeinsam daran teilhaben und mitgestalten, dass es in Karlsruhe vorangeht und man gemeinschaftlich vorangeht. Eigentlich ein wunderschönes Bild, dass man hier nicht im Gegeneinander geht, sondern im gemeinsamen Gestalten auch mit den Ressourcen, die man hat oder auch nicht hat, um was zu verändern. Vielen Dank. Zuhören und lasst gerne ein Like oder Kommentar da und teilt gerne weiter und bis zum nächsten Mal. Tschüss. Tschüss.